AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vom 20.06.2007
der Firma ConceptCompany (Inhaber Ronny Schmidt)

Angebot
Angebote sind frei bleibend. Mündliche Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
Alle Preise unserer Listen sind – falls nicht anders vermerkt – in Euro angegeben. Sie sind unverbindlich und enthalten keine Mehrwertsteuer. Die Berechnung erfolgt zu dem am Liefertag gültigen Preis. Alle Preise verstehen sich – sofern nichts anderes vereinbart ist – ab Werk. Wir behalten uns eine verhältnismäßige Erhöhung der Preise vor, falls nach dem Abschluss Wareneinkaufspreise, Löhne oder sonstige Kosten eine wesentliche Änderung erfahren.

Auftragsbestätigung
Ein Auftrag gilt von uns als angenommen, wenn wir ihm nicht innerhalb von fünf Werktagen widersprechen. Insbesondere bei Anzeigenaufträgen behalten wir uns das Recht vor, ohne Angabe von Gründen innerhalb oben genannter Frist vom Vertrag zurückzutreten.

Rücktritt von Aufträgen
Bei Rücktritt bzw. Stornierung eines Auftrages kommt der Auftraggeber grundsätzlich für bereits entstandene Fremdkosten in vollem Umfang (zzgl. 5% Bearbeitungskosten) auf. Unsere erbrachten Leistungen werden entweder pauschal mit 20% vom Auftragswert oder zum üblichen Stundensatz – unabhängig vom Auftragswert – berechnet.

Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind sofort zahlbar. Längerfristige Zahlungsziele bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Bei Zielüberschreitungen werden unsere gesamten Forderungen fällig. Skontoabzug und von unseren Zahlungsbedingungen abweichende Vereinbarungen werden nur gewährt bzw. aufrechterhalten, wenn der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen pünktlich und vollständig erfüllt. Bei Zielüberschreitungen behalten wir uns vor, bankübliche Zinsen und Kosten zu berechnen.

Eigentumsvorbehalt
An gelieferten Waren behalten wir uns bis zur Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung entstandenen Forderungen das Eigentum vor, auch im weiterverarbeiteten Zustand entsprechend dem Anteil der Fertigware. Bei der Annahme von Wechsel, Schecks und anderen Zahlungsmitteln, die nur erfüllungshalber angenommen werden, erlischt der Eigentumsvorbehalt erst dann, wenn diese ordnungsgemäß eingelöst worden sind. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt; eine Verpfändung, Sicherungsübereignung bzw. Abtretung seiner Ansprüche aus der Weiterveräußerung unserer unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware ist ihm jedoch nicht gestattet. Pfändungen, Beschlagnahmen usw. der Vorbehaltsware sind uns unverzüglich anzuzeigen.

Sonderanfertigungen
Bei im Auftrag des Bestellers gefertigter Ware ist ein Rücktritt vom Auftrag ausgeschlossen. Fehler aus mündlicher/telefonischer Bestellung (Missverständnisse, Doppelbestellung, usw.) gehen zu Lasten des Auftragsgebers. Die von uns zur Herstellung der Sonderanfertigung eingesetzten Digitalisierungen, Filme und Werkzeuge bleiben unser Eigentum und werden nicht ausgeliefert, auch wenn Sie dem Auftraggeber teilweise oder vollständig in Rechnung gestellt werden. Für von uns gelieferte Entwürfe aller Art behalten wir das Urheberrecht, auch wenn Sie den Auftraggeber ganz oder teilweise in Rechnung gestellt werden. Eine Verwendung ohne unsere Zustimmung ist nicht statthaft. Die Einhaltung etwaiger Vorschriften und Urheberrechte wird von uns nicht geprüft. Der Auftraggeber haftet allein, wenn derartige Rechte und Vorschriften verletzt werden. Bei Druckerzeugnissen können Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Ware.

Lieferung
Angegebene Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten. Verzug der Lieferung sind ausgeschlossen. Höhere Gewalt, Krieg, Aufruhr und damit zusammenhängende Ereignisse, sowie Störungen politischer und wirtschaftlicher Natur, insbesondere Streiks, Aussperrung, Rohstoff- und Warenmangel und sonstige Störungen im eigenen Betrieb oder in dem der Zulieferer, berechtigen zu entsprechender Verlängerung der Lieferfrist. Lieferung erfolgt auf Rechnung und auf Gefahr des Auftraggebers. Nachbestellungen, auch zu größeren Aufträgen, die bereits in Bearbeitung sind, müssen als selbständige Aufträge behandelt werden.
Der Versand erfolgt auf dem uns am Geeignetsten erscheinenden Wege und in der uns am Passendsten erscheinenden Verpackung. Je nach Produkt wird zerlegt oder montiert geliefert. Wir sind berechtigt, Lieferungen zurückzuhalten bzw. ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Käufer mit Zahlungen aus vorangegangenen Lieferungen im Verzug ist.

Beanstandungen
Beanstandungen müssen sofort schriftlich, spätestens 8 Tage nach Erhalt der Ware , dem Lieferer angezeigt werden, andernfalls gelten die Lieferungen als angenommen. Sämtliche nicht erkennbare Mängel müssen sofort nach Feststellung schriftlich angezeigt werden. Rücksendungen sind nur mit unserem Einverständnis gestattet, andernfalls kann die Annahme verweigert werden. Änderungen die dem technischen Fortschritt dienen, sind vorbehalten.

Allgemeines
Sollten einzelne Teile der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder geändert werden müssen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Bei Vertragsabschluß/ Auftragserteilung erkennt der Käufer die Gültigkeit unserer Bedingungen auch bei anderem Wortlaut seiner Einkaufsbedingungen an.

Erfüllungsort
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist Berlin.